Terms & Conditions
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich
- Vertragsschluss
- Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Liefer- und Versandbedingungen
- Mängelhaftung
- Anwendbares Recht
B. Kundeninformationen
- Informationen zur Identität des Verkäufers
- Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
- Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
- Informationen zu Zahlung und Lieferung
- Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
- Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
- Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
- Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
- Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Geltungsbereich
1.1 Diese Geschäftsbedingungen von OLiver Ortis e.U. (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die der Kunde mit
dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers
dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei
denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als
auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die
ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2 Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen
Produktdarstellungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des
Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots
durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per
E-Mail oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über das
Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen
Daten und durch Klicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden
Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot
in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine
schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail)
Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf
Tagen annehmen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung
abzulehnen.
2.4 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der
Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde
hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat
der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle
vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten
Dritten versandten Mails zugestellt werden können
3 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung
des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt,
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 100 Euro
nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde
die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch
nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der
bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die
Kosten der Rücksendung.
4 Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h.
sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der
gesetzlichen österreichischen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich
anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
4.2 Für Lieferungen innerhalb Österreichs bietet der Verkäufer
folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per
• Überweisung
• PayPal
4.3 Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins
Ausland angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende
Zahlungsmöglichkeiten, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im
Angebot nichts anderes bestimmt ist:
Vorauskasse per
• Überweisung
• PayPal
4.4 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen
Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern
und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.6 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5 Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem
Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der
Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des
Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist
bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal
hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das
beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück,
wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat.
Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch
nicht zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
6 Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
7 Anwendbares Recht
7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das
Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss der Gesetze über
den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
7.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde
keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich oder der EU hat oder
Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen
gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
7.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
B. Kundeninformationen
1. Informationen zur Identität des Verkäufers
Oliver Ortis e.U.
Neugasse 5
A-8200 Gleisdorf
Austria
Oliver Ortis e.U. ist laut § 6 (1) Z 27 UStG umsatzsteuerbefreit.
2. Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben
sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten
Produktbeschreibung.
3. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe
oben).
4. Informationen zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die Lieferung
nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Verkäufers (siehe oben).
5. Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
5.1. Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
5.1.1. Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button „In den Korb“. Es öffnet sich dann eine neue Seite, die den Inhalt des Warenkorbs anzeigt.
5.1.2. Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, im zweiten Schritt auf den Button „zur Kasse“. War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen, sich für eine Gastbestellung registrieren oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder „E-Mail Adresse“ und „Ihr Passwort“ aus und klickt anschließend auf den Button „Anmelden“. Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button „Jetzt registrieren“. Dann wählt er durch Anklicken aus, ob er ein Kundenkonto eröffnen oder nur eine Gastbestellung durchführen möchte. Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
5.1.3. Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button „Weiter“.
5.1.4. Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde im vierten Schritt die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen.
5.1.5. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf den Button „Weiter“. Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
5.1.6. Im sechsten Schritt setzt der Kunde durch einen Mausklick ein Häkchen bei „Ich akzeptiere Ihre allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen“.
5.1.7. Im siebten Schritt klickt der Kunde auf „Bestellen“ nachdem Ihm zuvor die Widerrufsbelehrung angezeigt wurde.
5.2. Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der
Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe
oben).
6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden
nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und
Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des
Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes
Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos
abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein
Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine
Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen
Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt
und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.